Die Regelbeispielsmethode im Strafrecht: zugleich ein Beitrag zur Lehre vom Tatbestand

English summary: In this work, the author explores the issue of penalty increases or sentence mitigations for various criminal offences in Germany, focusing in particular on the method of the standard example, which - due to its flexibility - is increasingly being employed to determine and fix penalties. Although this method has spread considerably, it has been subjected to a great deal of criticism in legal literature because of its vagueness and the resulting lack of legal security. Jorg Eisele provides the first comprehensive scholarly analysis of this method. He outlines solutions to the various problems involved in theory and in practice and discusses the constitutional aspects and broader implications for European criminal law. German description: Im Mittelpunkt dieses Buches steht die Regelbeispielsmethode, die vom Gesetzgeber im Bereich der Strafverscharfung aufgrund ihrer Flexibilitat zunehmend eingesetzt wird. Diese Technik hat mit dem 6. Strafrechtsreformgesetz aus dem Jahre 1998 eine Ausweitung erfahren. Gleichzeitig wurde in Hinblick auf ihre Unbestimmtheit und dem damit verbundenen Mangel an Rechtssicherheit in der Literatur heftige Kritik erhoben, so dass die Regelbeispielsmethode nunmehr wieder in das Blickfeld der wissenschaftlichen Diskussion geruckt ist. Die mit dieser Rechtsfigur verbundenen Probleme beruhen vor allem darauf, dass die vom Gesetzgeber zur Erlauterung der Generalklausel des besonders schweren Falles genannten Regelbeispiele nach Ansicht der herrschenden Meinung weder abschliessend noch zwingend sind. Dem Richter wird somit ein erheblicher Spielraum bei der Entscheidung, ob der strengere Strafrahmen Anwendung findet, eingeraumt. Jorg Eisele arbeitet die Regelbeispielstechnik erstmals umfassend wissenschaftlich auf und ordnet sie in die vorhandenen dogmatischen Kategorien des Straftataufbaus ein. Er untersucht auch verwandte Regelungstechniken und bezieht Strafmilderungsgrunde mit ein. Dabei werden nicht nur allgemeine Fragen der Gesetzgebungstechnik und der Abgrenzung der Aufgaben des Gesetzgebers und des Richters erortert, sondern auch Losungsvorschlage fur Wissenschaft und Praxis entwickelt. Ausserdem wird diskutiert, inwieweit sich die Regelbeispielstechnik mit den Grundsatzen des Europaischen Strafrechts vereinbaren lasst.